{"id":320,"date":"2013-02-22T22:37:15","date_gmt":"2013-02-22T22:37:15","guid":{"rendered":"http:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/?p=320"},"modified":"2013-03-09T16:29:40","modified_gmt":"2013-03-09T16:29:40","slug":"erste-lesung-des-e-government-gesetzes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/?p=320","title":{"rendered":"Erste Lesung des E-Government-Gesetzes"},"content":{"rendered":"

In der 222. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am \u2013 leider! \u2013 21<\/em>. 2. fand die erste Lesung des E-Government-Gesetzes<\/a> statt. Entsprechend \u00a7\u00a7 79 und 80 der Gesch\u00e4ftsordnung<\/a> gab es keine Aussprache \u2013<\/p>\n

\u00a7 79 Erste Beratung von Gesetzentw\u00fcrfen<\/strong><\/p>\n

In der ersten Beratung findet eine allgemeine Aussprache nur statt, wenn es vom \u00c4ltestenrat empfohlen, bis zum Aufruf des betreffenden Punktes der Tagesordnung von einer Fraktion oder von anwesenden f\u00fcnf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages verlangt oder gem\u00e4\u00df \u00a780 Abs. 4 beschlossen wird. In der Aussprache werden nur die Grunds\u00e4tze der Vorlagen besprochen. Sachantr\u00e4ge d\u00fcrfen nicht gestellt werden.<\/p><\/blockquote>\n

sondern wurden die Reden zu Protokoll<\/a> gegeben. Im Anschluss wurde der Gesetzentwurf an die Aussch\u00fcsse verwiesen \u2013<\/p>\n

\u00a7 80 \u00dcberweisung an einen Ausschu\u00df<\/strong><\/p>\n

(1) Am Schlu\u00df der ersten Beratung wird der Gesetzentwurf … einem Ausschu\u00df \u00fcberwiesen; er kann nur in besonderen F\u00e4llen gleichzeitig mehreren Aussch\u00fcssen \u00fcberwiesen werden, wobei der federf\u00fchrende Ausschu\u00df zu bestimmen ist. Weitere Aussch\u00fcsse k\u00f6nnen sich im Benehmen mit dem federf\u00fchrenden Ausschu\u00df an der Beratung bestimmter Fragen der Vorlage gutachtlich beteiligen.<\/p><\/blockquote>\n

namentlich an die Aussch\u00fcsse f\u00fcr Inneres (federf\u00fchrend); Recht; Wirtschaft und Technologie; Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie an den Haushaltsausschuss. (Die von der Gesch\u00e4ftsordnung noch als Besonderheit aufgefasste \u00dcberweisung an mehrere Aussch\u00fcsse ist nicht nur bei einem Querschnittsthema wie hier inzwischen \u00fcblich.)<\/p>\n

<\/p>\n

Auch sonst wenig \u00dcberraschendes: Die Regierung und die sie tragenden Fraktionen sind f\u00fcr das Gesetz (h\u00f6rt, h\u00f6rt!), die Opposition dagegen (buh!).<\/p>\n

F\u00fcr die CDU\/CSU gibt ihr innenpolitischer Sprecher Clemens Binninger <\/a>die Rede zu Protokoll, in der er ebenso wie beim De-Mail-Gesetz<\/a> nur lobende Worte findet:<\/p>\n

digital vernetzt … rasant … gro\u00dfartige Chancen … reale Herausforderungen … nachhaltig erfolgreich … gestalten … die Bundesregierung … Hightech-Strategie … bedeutender Baustein … Deutschland … Spitzenposition … wichtigste Zukunftsm\u00e4rkte … wichtiger Teil … moderne Ver\u00e4nderungen und Entwicklungen … Erh\u00f6hung … Servicequalit\u00e4t … Wertsch\u00f6pfung … gut strukturierte und funktionierende Verwaltung … nutzerfreundliche, effizientere, einfachere, schnellere und rechtsverbindliche Angebote und Zug\u00e4nge\u00a0 … wichtiger Beitrag … moderne Verwaltung … wir schaffen … orts- und zeitunabh\u00e4ngige Verwaltungsdienste … Standortfaktor … Lebensqualit\u00e4t … Lebenswirklichkeit … Rechtssicherheit … sichere, vertrauliche und vor allem nachweisbare Kommunikation …Ressourcen schonen, Arbeitsschritte erleichtern, mehr Transparenz und mehr B\u00fcrgern\u00e4he erzeugen …<\/p>\n

etc. pp<\/a>.<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Anders Georg Reichenbach<\/a> f\u00fcr die SPD. Am Anfang noch ganz \u00e4hnlich:<\/p>\n

… rasant … Herausforderung … immense Chancen … mehr Effektivit\u00e4t, mehr B\u00fcrgerfreundlichkeit und mehr Transparenz …<\/p><\/blockquote>\n

Aber dann: „Risiken, die bedacht und die angegangen werden m\u00fcssen!“ Nicht zuletzt die f\u00fcr die kommunalen Haushalte. Damit legt er die Finger in die Wunde (ja, auch ich kann Phrasen!), und zeigt auf den Punkt, \u00fcber den das ganze Gesetz trotz klarer Mehrheit im Bundestag noch stolpern kann: das Geld. Der Bundesrat hat sich klar und deutlich gegen die \u00dcbernahme weiterer kostentr\u00e4chtiger Pflichten durch die L\u00e4nder ausgesprochen<\/a>, und nichts anderes sieht der Gesetzentwurf derzeit vor. Reichenbach hierzu:<\/p>\n

Sie stellen gerade die Kommunen \u2013 dort, wo sie in Ausf\u00fchrung von Bundesgesetzen t\u00e4tig werden und das Gesetz unmittelbar umsetzen m\u00fcssen \u2013 vor gewaltige Herausforderungen \u2013 und das, ohne sich \u00fcber die Kostenbelastung, die Sie ihnen damit aufb\u00fcrden, das geben Sie in der Gesetzesbegr\u00fcndungoffen zu, nur im Entferntesten im Klaren zu sein \u2013 von der Frage, wer dies finanzieren soll, ganz zu schweigen.<\/p>\n

Das halten wir f\u00fcr unverantwortlich, insbesondere wenn man bedenkt, dass der Bereich der Aufgabenverwaltung durch die Kommunen immer umfangreicher wird. … Die Anpassung an die digitale Welt belastet die gleichen kommunalen Haushalte, die ohnehin schon erheblich durch die Umsetzung der Kinderbetreuung beschwert sind und denen Sie die m\u00f6gliche finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr den notwendigen Ausbau der Betreuungsinfrastruktur durch Ihr unsinniges Betreuungsgeld entziehen.<\/p>\n

Auch wenn durch die digitale Verwaltung\u00a0 Effizienzgewinne zu erwarten sind, so m\u00fcssen aber erst einmal Gelder daf\u00fcr bereitgestellt werden. Gleiches gilt f\u00fcr die technische Infrastruktur und die Schulung von Mitarbeitern. Angesichts der\u00a0 Haushaltskonsolidierungszw\u00e4nge der Kommunen, die jeden Cent dreimal umdrehen m\u00fcssen, ist das keine einfache Aufgabe.<\/p>\n

Umso zynischer erweist es sich dann, dass Sie in der Gesetzesbegr\u00fcndung formulieren: \u201eGrunds\u00e4tzlich ist eine Absch\u00e4tzung der Umsetzung des Gesetzes und der damit verbundenen Kosten- und Entlastungswirkungen mit Unsicherheiten belastet.\u201c Ich frage mich, was Sie einem Gemeindek\u00e4mmerer sagen w\u00fcrden, der Ihnen seinen Haushalt mit diesem lapidaren Satz vorlegen w\u00fcrde! Hier bedarf es erheblicher Nachbesserungen.<\/p><\/blockquote>\n

F\u00fcr Manuel H\u00f6ferlin<\/a> von der FDP ist das kein so gro\u00dfes Problem. Geld hat man (zu haben<\/a>), Schwierigkeiten macht stets nur das Bezahlen:<\/p>\n

Wir werden darauf achten, dass wir nicht nur Verwaltungsleistungen elektronisch anbieten. Wir werden auch sicherstellen, dass sie elektronisch bezahlbar sind. Denn ein E-Government-Gesetz w\u00fcrde nur wenig helfen, wenn hinterher doch noch ein Gang zum Amt erforderlich w\u00e4re, um zu bezahlen.<\/p><\/blockquote>\n

Im Ernst: Er spricht zwei Wahrheiten an: 1. „E-Government ist ein Muss!“ und, 2.:<\/p>\n

Dabei m\u00fcssen wir insbesondere die Lehren aus dem Signaturgesetz ziehen und beim E-Government-Gesetz darauf achten, dass die angebotenen Technologien nicht nur sicher und rechtsverbindlich, sondern auch nutzbar f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sind und vor allem von diesen akzeptiert werden.<\/p><\/blockquote>\n

Genau das erscheint mir als eine besondere „Herausforderung“ (ein Wort, das alle drei Herren lieben).<\/p>\n

F\u00fcr die Linke beschreibt Jan Korte<\/a> einen gro\u00dfen Bogen von Stuttgart 21<\/a> \u00fcber das Presserechtsurteil des Bundesverwaltungsgerichts <\/a>und Elena<\/a> bis hin zu De-Mail und Zombies, und dann zum E-Government-Gesetz. Er spart hierbei nicht mit scharfen Worten:<\/p>\n

Schwarz-Gelb … soziale Ausgrenzung, Entdemokratisierung, Datenschutzprobleme, B\u00fcrokratisierung und enorme Kosten … Gro\u00dfprojekte … krachend … Gigantomanie … soziale Schieflage … Millionen verschlungen… eingestampft … datenschutzrechtlich bedenklich … keinerlei Vorteile … Konfliktstoff … teuer … Datenschutzprobleme … gescheiterte E-Government-Gro\u00dfprojekte … gr\u00f6\u00dfenwahnsinnig … tote Projekte wiederbelebt … keinerlei Zusatznutzen … unsicher oder teuer … kaum Anwendungsm\u00f6glichkeiten … kein Zusatznutzen … extrem viel Geld zum Fenster hinausgeworfen … verschleiert … Zombiepolitik …<\/p>\n

etc. pp<\/a>.<\/em><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Dann begr\u00fcndet er, wieso (bis auf die bereits angesprochen Achilles-Ferse, das Geld): Der beabsichtigten Aufl\u00f6sung vieler Schriftformerfordernisse steht er kritisch gegen\u00fcber. Er f\u00fcrchtet eine Verschiebung der Rechtssicherheit zulasten der B\u00fcrger, die gegen\u00fcber der Verwaltung in einer schw\u00e4cheren Position seien. Die qualifizierte elektronische Signatur sei ein geeignetes Pendant, andere Verfahren seien dies nicht.<\/p>\n

Sie wollen mit dem Gesetzentwurf die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung erleichtern. Das klingt ebenfalls erst einmal gut. Das Problem dabei: In zahlreichen F\u00e4llen gilt zur rechtlichen Absicherung von Verwaltungsentscheidungen ein Schriftformerfordernis, also ein Schreiben mit Unterschrift, das man auf elektronischem Wege nur erf\u00fcllen kann, indem man die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur, qes benutzt. Die Bundesregierung begr\u00fcndete allerdings vor gar nicht allzu langer Zeit das Scheitern von ELENA mit der \u201efehlenden Verbreitung der qualifiziertenelektronischen Signatur\u201c und vertrat die Meinung, dass der hohe Sicherheitsstandard, der \u201edatenschutzrechtlich zwingend geboten war\u201c, sich \u201eauch in absehbarer Zeit nicht fl\u00e4chendeckend verbreiten\u201c w\u00fcrde. Jetzt wollen Sie in den entsprechenden Einzelgesetzen einf\u00fchren, dass ersatzweise auch De-Mail oder die eID des neuen Personalausweises reichen soll. Das klingt elegant, ist nur eben nicht gerade sicherer.<\/p><\/blockquote>\n

Leider verheddert er sich im Folgenden etwas in den nicht ganz einfachen Einzelheiten von „Schriftform“, „Signatur“, „De-Mail“, „Ende-zu-Ende“ und dem Buzzword „sicher“. Wobei hier nicht alles wirklich mit allem und vor allem jedem zusammenh\u00e4ngt. So hat die von ihm gefordert Mailverschl\u00fcsselung nichts mit der Signatur oder der Schriftform zu tun. Richtig ist aber auch:<\/p>\n

Mag sein, dass das Schriftformerfordernis nicht mehr \u00fcberall zeitgem\u00e4\u00df ist, wo es vorgeschrieben ist. Dann soll man das \u00fcberpr\u00fcfen und gegebenenfalls abschaffen. Stattdessen aber einfach andere, weniger sichere Verfahren zuzulassen, ist keine L\u00f6sung, sondern schlechte Politik.<\/p><\/blockquote>\n

Ganz meine Meinung! Der Gesetzgeber hat zu lange immer und \u00fcberall dort die „Schriftform“ angeordnet, wo ihm eine ihrer Funktionen wichtig war. Das hat zu einer nicht mehr \u00fcberschaubaren Zahl an Schriftformvorgaben gef\u00fchrt. Ro\u00dfnagel<\/a> hat sie mal grob auf 4.000 gesch\u00e4tzt (und dann eine pseudogenaue „3.907“ draus gemacht); bis heute hat es keiner geschafft, das zu \u00fcberpr\u00fcfen, weshalb die Zahl seitdem durch die Literatur und die Bundestagsdrucksachen geistert. Noch weniger kann die Bundesregierung oder sonst irgendwer es offenbar leisten<\/a>, jede der Schriftformvorgaben darauf zu untersuchen, welchem Zweck<\/a> sie<\/a> dient<\/a>, und die Gesetze entsprechend zu entschlacken. Das aber w\u00e4re n\u00f6tig. So bleibt dem Gesetzgeber nur das generelle Absenken der formellen Vorgaben. Das ist nicht sauber, aber vielleicht doch nicht so dramatisch, wie Korte annimmt.<\/p>\n

Im Folgenden dann r\u00fchrt er mit Genuss in der angesprochenen offenen Wunde herum und f\u00fchrt die wieselweichen Angaben der Gesetzesverfasser zu den m\u00f6glichen Kosten und anderen wirtschaftlichen Auswirkungen des Gesetzes vor. Viel bringen wird’s nicht. Der Bundesrat als erste und einzige effektive Gegenmacht, wie gesagt, hat schon gerechnet<\/a>.<\/p>\n

Bleiben die Gr\u00fcnen mit Konstantin von Notz<\/a>. Er vermisst zun\u00e4chst Regelungen, die\u00a0 wahrhaft „Open Data<\/a>“ mit sich bringen, um dann noch zu sagen:<\/p>\n

Schlie\u00dflich erlauben Sie mir noch wenige Worte zu De-Mail und zum neuen Personalausweis. Wie Sie wissen, bin ich bei diesen IT-Gro\u00dfprojekten nach wie vorskeptisch, ob sie \u00fcberhaupt jemals die in sie gesetzten Hoffnungen erf\u00fcllen werden. Und die bislang vorgelegten Zahlen und Entwicklungen st\u00fctzen meine Bedenken. Viel zu wenige B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nutzen die mit dem Personalausweis unn\u00f6tigerweise verbundenen Funktionalit\u00e4ten, weil es die Angebote schlicht nicht gibt. Ob die \u00f6ffentliche Verwaltung es rausrei\u00dfen kann \u2013 man wird sehen.<\/p><\/blockquote>\n

Man wird sehen.<\/p>\n

(Die Rede des Parlamentarischen Staatssekret\u00e4rs Dr. Ole Schr\u00f6der<\/a> entspricht der von Clemens Binninger. Keine \u00dcberraschungen.)<\/p>\n

\u00a0Bundestags-Protkoll 17\/222<\/a> <\/strong>vom 21. Februar 2013.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In der 222. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am \u2013 leider! \u2013 21. 2. fand die erste Lesung des E-Government-Gesetzes statt. Entsprechend \u00a7\u00a7 79 und 80 der Gesch\u00e4ftsordnung gab es keine Aussprache \u2013 \u00a7 79 Erste Beratung von Gesetzentw\u00fcrfen In … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/320"}],"collection":[{"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=320"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/320\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":362,"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/320\/revisions\/362"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=320"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=320"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/skrobotz.de\/de-mail\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=320"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}